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Google darf Motorola schlucken

Dienstag, 14. Februar 2012 / 07:24 Uhr

Brüssel - Google kann aufatmen: Die EU-Kommission und das US-Justizministerium haben nach ausführlicher Prüfung die Übernahme des Handy-Herstellers Motorola durch Google gebilligt.

Google wird beobachtet.

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EU-Wettbewerbskommissar Joaquín Almunia erklärte am Montag, das Zusammengehen der beiden Unternehmen wecke keine kartellrechtlichen Bedenken. Aus Washington hiess es, der Markt werde sich durch die Übernahme nicht wesentlich ändern.

Allerdings waren sich die Wettbewerbshüter beiderseits des Atlantiks auch einig, Google im Auge behalten zu wollen. Knackpunkt sind die zahlreichen wichtigen Handypatente, wegen denen Google Motorola in erster Linie schluckt.

Google habe sich vergleichsweise «vieldeutig» geäussert, was die Lizenzierung der Patente an Dritte angehe, monierte das US-Justizministerium. «Die Behörde wird nicht zögern, die notwendigen Massnahmen zu ergreifen, um den wettbewerbswidrigen Einsatz von grundlegenden Patenten (SEP) zu unterbinden.»

Tausende Patente

Google will Motorola für 12,5 Mrd. Dollar übernehmen, um das Patent-Arsenal hinter seinem Smartphone-Betriebssystem Android zu stärken. Google kann damit seine Smartphones und Tablet-Computer künftig selbst herstellen.

Android hat den grössten Marktanteil bei den Computer-Handys, steht aber im Visier vieler Patentklagen. Kläger ist insbesondere Apple.

Der Mobilfunk-Pionier Motorola hält tausende Patente - darunter auch viele, die als unverzichtbar für die Umsetzung von Funkstandards wie UMTS gelten. Auch solche Patente setzte Motorola zuletzt im Patentkrieg mit Apple ein.

Keine Einschränkung für Mitbewerber zu erwarten

Die EU-Kommission ging bei ihrer Prüfung zum einen der Frage nach, ob Google mit der Übernahme von Motorola den Zugang anderer Smartphone-Hersteller zu Android einschränken würde. Da die Google-Dienste aber generell von einer Ausbreitung der Android-Plattform profitieren, hielten die Brüsseler Kartellwächter dies für wenig wahrscheinlich.

Zumal Motorola vom Marktanteil her deutlich kleiner sei als Samsung oder HTC. Zweitens glaubt die EU-Kommission nicht, dass Google mit den Motorola-Patenten eine Vorzugsbehandlung seiner Dienste erreichen könnte.

(bert/sda)

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